Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Alzarro Dönerworld GmbH

Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Alzarro Dönerworld GmbH, Wiesenring 5, 07554 Korbußen (im Folgenden "Unternehmen" genannt) und dem Kunden (im Folgenden "Kunde" genannt), soweit nicht ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden.

1.2 Die AGB gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Unternehmen hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Alle Angebote des Unternehmens sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

2.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Unternehmens oder durch die Lieferung der Ware zustande.

Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die angegebenen Preise verstehen sich netto ab Werk zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.

3.3 Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen, eintreten.

Lieferung und Versand

4.1 Die Lieferung erfolgt ab Werk auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Transport- und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.2 Liefertermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus.

4.3 Im Falle höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände, die das Unternehmen nicht zu vertreten hat, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Dies gilt auch im Falle von Arbeitskämpfen, behördlichen Maßnahmen, Betriebsstörungen oder fehlender Belieferung durch Vorlieferanten.

Eigentumsvorbehalt

5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Unternehmens.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und im Rahmen des Zumutbaren gegen Diebstahl, Beschädigung und Zerstörung zu versichern.

Mängelhaftung und Gewährleistung

6.1 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und dem Unternehmen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Verborgene Mängel sind ebenfalls unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.

6.2 Bei berechtigten Mängelrügen leistet das Unternehmen nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Haftung

7.1 Das Unternehmen haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung des Unternehmens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

7.2 Eine weitergehende Haftung des Unternehmens ist ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Datenschutz

8.1 Das Unternehmen verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen hierzu sind in der Datenschutzerklärung des Unternehmens zu finden.

Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Unternehmens, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.